Wir fordern: Mehr Berliner Boden für Berliner:innen
Berlins Boden ist eine wertvolle und nicht vermehrbare Ressource. Für eine lebenswerte Stadt für Alle braucht es dringend und dauerhaft eine gemeinwohlorientierte Liegenschaftspolitik, die langfristig bezahlbaren Wohn- und Gewerberaum für die Menschen in Berlin schafft, wirtschaftlich tragfähige kulturelle und soziale Begegnungsräume erhält und dabei ökologisch verantwortungsvoll mit Boden, Stadtnatur und den Klimazielen umgeht.
Forderung 1:
Wir fordern, dass der Senat aktiv Boden und Immobilien erwirbt, um Gestaltungsspielräume zu schaffen und zu erhalten
Dazu braucht es:
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die Schaffung einer starken, an den zivilgesellschaftlichen Belangen ausgerichtete, landeseigenen Gesellschaft
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eine engere Abstimmung mit dem Bund und bundes- bzw. landeseigenen Organisationen (bspw. BIMA, BSR, BWB, Deutsche Bahn, Kirchen, Verbände etc.) zur Ermittlung und Sicherung strategisch wichtiger Liegenschaften
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den Ankauf von für die Stadtentwicklung strategisch besonders wichtigen Grundstücken und Immobilien von privaten Eigentümern
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die Stärkung des Vorkaufsrechts u.a. durch längere Vorlaufzeiten
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schnelle und flexible Nutzungsänderung für leerstehende Immobilien
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Weiterentwicklung der neuen Flächenkategorie „Urbane Optionsflächen“ im Land Berlin, um öffentliche Flächenressourcen für gemeinwohlorientierte Nutzungen zu sichern
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Volksentscheide anerkennen und die damit verbundenen Verpflichtungen umsetzen
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Grünflächen, wie Klein-, Gemeinschafts- und Waldgärten dauerhaft vor Bebauung, sowie kulturelle und soziokulturelle Räume vor Verdrängung schützen und innovative Nutzungen ermöglichen.
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Schaffung von bezahlbarem Wohnraum als zwingendes Kriterium zur Flächenvergabe.
Forderung 2:
Wir fordern, öffentliche Grundstücke ausschließlich in Erbbaurecht zu vergeben, damit auch künftige Generationen Berlin gestalten können. Andere Vergabeformen müssen begründet und in geeigneter Weise genehmigt werden
Dazu braucht es:
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ein Bodensicherungsgesetz,
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das die Vergabe im Erbbaurecht als bodenpolitische Strategie des Landes Berlins verankert und damit Beständigkeit und Verlässlichkeit herstellt
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das für das gesamte öffentliche Bodeneigentum des Landes und seiner Gesellschaften bzw. seiner Beteiligungen gilt
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das die dauerhafte Bindung von gefördertem Wohnraum festschreibt
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einen verbindlichen, reduzierten Erbbauzins, um bezahlbaren Wohnraum und andere gemeinwohlorientierte Nutzungen, wie die Schaffung bzw. Integration von kulturellen und sozialen Räumen bei Quartiersentwicklungen zu ermöglichen
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ein Regelwerk für sogenannte „Unterwertvergaben“, das rechtssicher die notwendigen Voraussetzungen und Bindungen für gemeinwohlorientierte Projekte festlegt.
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eine auf Gemeinwohl ausgerichtete variable Grundsteuererhebung (bspw. höhere Hebesätze für gewinnorientierte Projekte)
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Vergabeverfahren, in denen die Schaffung von dauerhaft mietpreis- und belegungsgebundenem Wohnraum sichergestellt wird.
Forderung 3:
Wir fordern eine ressourcenschonende und klimagerechte Liegenschaftspolitik, die den Flächenverbrauch minimiert und Stadtnatur erhält
Dazu braucht es:
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ein Abrissmoratorium, das den Rückbau von Gebäuden und Infrastrukturen nur noch in Ausnahmefällen zulässt und die Beweislast auf die Antragstellenden überträgt, um unnötige Abrisse zu verhindern und graue Energie zu erhalten (Abrissgenehmigung in der BauO Bln an THG-Bilanz knüpfen)
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ein strategisches Flächenmanagement, das Flächen für Klimaschutz und Klimaanpassungsmaßnahmen sichert und gezielt für Maßnahmen wie Regenwasserversickerung und Kühlung einsetzt
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den Stopp der Neuversiegelung von Flächen, um den Boden als wichtigen CO₂-Speicher und Puffer für Starkregenereignisse zu erhalten (“Netto-Null-Versiegelung”)
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die dauerhafte Sicherung von Grün- und Freiflächen, die für das Stadtklima und die Lebensqualität unverzichtbar sind, in Anlehnung an den Dauerwaldvertrag als Vorbild
Forderung 4:
Wir fordern eine transparente, partizipative Liegenschaftspolitik mit passgenauen und zügigen Vergabeverfahren
Dazu braucht es:
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die vollständige Offenlegung des öffentlichen Liegenschafts- und Baukatasters u.a. für IT-gestützte Nachverdichtungspotentiale ohne Abriss
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die Einbeziehung des Runden Tischs Liegenschaftspolitik bei der Weiterentwicklung der Berliner Bodenfonds GmbH und deren Aufgaben und Verfahren, insbesondere in Bezug auf die Umsetzung des Bodensicherungsgesetzes.
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die Einführung eines flexiblen, ggf. mehrstufigen Konzeptverfahrens mit niedrigschwelligen Hürden, um eine möglichst breite und diverse Beteiligung zu erreichen
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die Erweiterung des Konzeptverfahrens auf größere Entwicklungsgebiete
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die damit verbundene zügige und verlässliche Vergabe von Grundstücken, frei von Gremienvorbehalt, inklusive der Übernahme von Vorlaufs-, Entwicklungs- und Planungskosten, falls sich eine fremdverschuldete Rückabwicklung ergibt
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die frühzeitige und aktive Beteiligung einer diversen Zivilgesellschaft bei der Entwicklung von Vergabekriterien und der Flächenvergabe
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die Stärkung des zivilgesellschaftlichen Beirats des Steuerungsausschuss Konzeptverfahren mit einem eigenen Zuwendungstitel, sowie eine unabhängige Evaluation
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die aktive Teilnahme von Vertretern aller politischen Fraktionen an entsprechenden Foren, wie der „Runde Tisch Liegenschaftspolitik“
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die Zusicherung, dass die Direktvergabe langeseigener Liegenschaften (bspw. Rote Nummer 1602; Kategorie 3 Kulturimmobilien) ausschließlich an gemeinwohlorientierte Akteur:innen ausgesprochen wird. Wir fordern die Beteiligung der Zivilgesellschaft bei der Erarbeitung eines entsprechenden Konzeptes für die Direktvergabeempfehlung.
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die verbindliche Beschreibung einer gemeinwohlorientierten Stadtentwicklung, um Boden und Ressourcen nachhaltig und gerecht zu vergeben und zu verteilen.
Bereits unterzeichnet haben:
u.a.
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Stefka Ammon | NWAGTK
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Ulrike Arnold | Lebendig altern e.V.
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Miren Artola | BodenschätzeN
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Wibke Behrens | berufsverband bildender künstler*innen berlin e.V. (bbk berlin e.V.)
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Daniela Brahm | ExRotaprint gGmbH
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Veronika Brugger | Veronika Brugger RAUM BRAUCHT SPRACHE
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Silvia Carpaneto | die zusammenarbeiter GmbH
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Ulrike Dannel |S.T.E.R.N. Gesellschaft der behutsamen Stadterneuerung mbH
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Dali Dardzhaniya | TUSCA7.org
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Sebastian Díaz de León | urban fragment observatory
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Kilian Eckle | RoofUz
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Susanna Engelhardt | denk-mal EISWERDER13 gGmbH
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Anita Eyrich | Eyrich-Hertweck Architekten
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Dipl. Ing. Architektur Karsten Feucht
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Katalin Gennburg | MdA, Die LINKE
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Ulrike Glorius
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Raquel Gómez Delgado | Universität der Künste Berlin
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Nanni Grau | Hütten & Paläste/ TU Berlin
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Matthew Griffin | Deadline Architekten
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Michael Grosch | klimaneustart berlin
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Johannes Grüss | Mieterinitiative Böcklerpark
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Matthias Grünzig | Initiative Offene Mitte
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Dr. Gabriele Gutzmann | Am Stadtpark I e.V.
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Dr. Ulrike Hamann-Onnertz | Berliner Mieterverein e.V.
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Magnus Hengge | LokalBau & Baustelle Gemeinwohl & StadtWERKSTATT Friedrichshain-Kreuzberg
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Mathias Heyden
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Aljoscha Hofmann | Think Berl!n
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Dr. Corinna Hölzl-Verwiebe | Humboldt-Universität zu Berlin
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Susanne Jahn | Beirat Konzeptverfahren
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Dipl.-Ing. Theresa Keilhacker | Bündnis Klimastadt Berlin 2030
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Florian Köhl | fatkoehl architekten & Quest
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Andreas Krüger | Belius GmbH und Belius Stiftung
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Sabine Kubat | Patinierdienst
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Dr. Michael LaFond | id22: Institute for Creative Sustainability & Cohousing Berlin
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Dr. Bastian Lange | Multiplicities
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Holger Lauinger | Kumi`13 / Mietshäuser Syndikat
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Kristin Lazarova | Urbane Praxis e.V.
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Van Bo Le-Mentzel | Tiny Foundation
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Dr. Teresa Lehmann | Netzwerk Berliner MHS-Initiativen
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Lutz Leichsenring | VibeLab
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Katrin Lompscher | Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen a.D.
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Jörn Luft | Stiftung trias
Lena Löhnert | Adalbert 9 -
Leona Lynen | ZUsammenKUNFT Berlin eG
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Gerd Maack | 1/n
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Felix Marlow | Netzwerk Berliner Mietshäusersyndikat Initiativen
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Moses Mawila | Spaceholder e.V.
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Moritz Mechtel | SRL Vereinigung für Stadt-, Regional- und Landesplanung e.V., Regionalgruppe Berlin/Brandenburg
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Astrid Menze | Kulturhaus Bouché e.V.
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Robert Ostmann | urban coop berlin eG
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Dipl.-Ing. Max Ott | urban coop berlin eG
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Klaus Overmeyer | Urban Catalyst
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Caroline Paulick-Thiel | Politics for Tomorrow / nextlearning e.V.
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Andrea Pichl | Bildende Künstlerin
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Patricia Pisani | Eine für Alle eG
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Dipl.-Ing. Michaela Putzfeld | Denkmalpflege
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Andreas Ratsch
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Miriam Rausch | Urbane Praxis e.V.
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Norbert Rheinländer | Aktionsgemeinschaft Gleisdreieck e.V.
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Jana Richter | Praeger Richter Architekten
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Marc Richter | ZOOMARCHITEKTEN
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David Robotham | Spaceholder e.V.
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Frieder Rock | RockWise
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Matthias Röder | Konglomerat e.V.
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Volker Rueß | KAOS
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Harry Sachs | Zentrum für Kunst und Urbanistik (ZK/U)
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Ellen Sartor | Spreeacker e.V.
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Katrin Schmidberger | MdA, Grüne Fraktion Berlin
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Oskar Schmieg | Thünen-Institut für Regionalentwicklung
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Johannes Schnettker | Eine für Alle eG
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Genossinnenschaft Schokofabrik eG
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Enrico Schönberg | ZusammenStelle / Modellprojekt Rathausblock
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Christian Schöningh | die Zusammenarbeiter - Gesellschaft von Architekten mbH
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Julian Schwarze | MdA, Bündnis 90/Die Grünen
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Dr. Martin Schwegmann | Initiative StadtNeudenken
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Lennart Siebert | kulturwerk des bbk berlin
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Kilian Söllner | Elk. artworks
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Kerstin Stelmacher | Netzwerk Urbane Gärten Berlin
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Philipp Strohm | GSE Gesellschaft für Stadtentwicklung gGmbH
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Corinna Studier | spätispäti
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Renate Stypinski | Bauwende
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Fabian Tacke | Büro Tacke e.K.
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Meike von Appen
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Connie Wagner | Initiative Betongold
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Johannes Wendland | Journalist
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Jannis Willim | Kotti & Co
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Simon Wöhr | paper planes e.V.
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Dr. Marianne Wulff
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Jürgen Zschornack | Zivilgesellschaftlicher Beirat
Der Lenkungskreis der Initiative
Die 2011 gegründete Initiative StadtNeudenken ist ein Zusammenschluss von stadtpolitisch interessierten Menschen aus den Bereichen Stadtplanung und Architektur, Wissenschaft, Kunst, Kultur, Wirtschaft und Soziales. Sie setzen sich für eine selbstbestimmte, kooperative und sozial ausgewogene Stadtentwicklung in Berlin ein, im Rahmen verschiedener Initiativen und Organisationen.
Ziel der in der Initiative StadtNeudenken vernetzten Akteure ist es, mit impulsgebenden Konzepten und Forderung den qualifizierten gesellschaftlichen Diskurs über eine neue Liegenschafts- und Stadtentwicklungspolitik in Berlin und darüber hinaus zu stärken.
Ehemalige Mitglieder des Lenkungskreises und Wegbegleiter*innen:
Leonie Baumann (Rektorin Kunsthochschule Berlin Weißensee)
Marco Clausen (Gründer Prinzessinnengärten Berlin)
Johannes Dumpe (OpenBerlin e.V., Volkssolidarität Landesverband Berlin e.V.)
Cordelia Polinna (Strategische Stadtentwicklung)
Florian Schmidt
Schristian Schöningh (Freischaffender Architekt)
Florian Schöttle (Genossenschaftsexperte)
Rocco Zühlke (Entwicklung gemeinwohlorientierter Immobilien und Grundstücke)